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Rechtliches / Urteile

Urteil: Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a. M. genehmigt “Oliven-Mix” mit grünen und schwarz eingefärbten Oliven - Hygieneschulung

Urteil: Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a. M. genehmigt “Oliven-Mix” mit grünen und schwarz eingefärbten OlivenAls ein Lebensmittelunternehmen ein Produkt mit der Bezeichnung "Oliven-Mix" auf den Markt brachte, wurde dies vom Verbraucherschutz beanstandet. Grund dafür war, dass der Verbraucher wegen des Namens getäuscht wird, da keine natürlich schwarzen Oliven im Produkt enthalten sind. Doch mit welchen Argumenten konnte das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. dagegenhalten? Lesen Sie hier mehr zu...

Urteil: „Oxbrot” verletzt nicht „Ochsenbrot” - Hygieneschulung

Urteil: „Oxbrot” verletzt nicht „Ochsenbrot”Ein Unternehmen, das eine bestimmte Brotsorte unter dem Namen "Ochsenbrot" vertreibt, klagt nun, weil ein anderes Unternehmen ihre Brotsorte "Oxbrot" nannte. Bei diesen ähnlichen Namen könnte nun Verwechslungsgefahr bestehen. Doch wie geht das Gericht damit um? Lesen Sie hier mehr zu...

Schlachtung von Hund und Katze zur Nahrungsaufnahme von Repräsentantenhaus verboten - Hygieneschulung

Schlachtung von Hund und Katze zur Nahrungsaufnahme von Repräsentantenhaus verbotenWährend in einigen Ostasiatischen Ländern wie China und Indonesien noch immer Hunde und Katzen für den menschlichen Verzehr geschlachtet werden, verabschiedete nun das Repräsentantenhaus in den USA ein Gesetz, das diese Schlachtung verbietet. Wie ist nun die rechtliche Lage und auf welche Strafen kann man sich einstellen?

Gesundheitsrisiko Energydrink - erste Verbote für Minderjährige in der EU - Hygieneschulung

Gesundheitsrisiko Energydrink - erste Verbote für Minderjährige in der EUDurch den hohen Gehalt an Zucker und Koffein soll es künftig zu einem Verkaufsverbot der Energydrinks an Minderjährige kommen. Doch was genau ist so gefährlich an dem „belebenden“ Getränk und was können die Folgen eines übermäßigen Konsums sein? Lesen Sie hier mehr zu…

 

Internetpranger und Hygieneampel – Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen ab April 2019 im Internet für jeden einsehbar - Hygieneschulung

internetpranger-hygieneampel-ergebnisse-von-lebensmittelkontrollen-ab-april-2019-im-internet-fuer-jeden-einsehbar-hygieneschulungIn einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 21.03.2018 wurde entscheiden, dass Internet-Veröffentlichungen zu Hygieneverstößen durch die Behörden im Internet veröffentlicht werden dürfen. Dies ist ein Grundsatzurteil des höchsten deutschen Gerichtes und muss nun ab April 2019 vollzogen werden. Hierzu wird gerade das Lebensmittel- und Futtermittelgesetz angepasst. Somit sind alle Kontrollergebnisse für Ihre Gäste und vor allem auch für die Presse im Internet einsehbar. Der bisher stark kritisierte "Internetpranger" ist somit ab April 2019 ein gravierender Einschnitt für alle Lebensmittelbetriebe. Eine Veröffentlichung im Internet wird weitreichende negative Folgen, bis hin zu einer möglichen Betriebsschließung haben. Erste Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen und das Saarland veröffentlichen die Verstöße bereits jetzt. Lesen Sie hier weiter...

Erste Bundesländer kündigen die sofortige Umsetzung des Internet-Prangers bei Hygiene-Verstößen von Lebensmittelunternehmen an - Hygieneschulung

Internet-Prangers bei Hygiene-Verstößen von LebensmittelunternehmenNach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) vom 21. März 2018 (1 BvF 1/13) in Bezug auf § 40 Abs. 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) wurde die Bundesregierung beauftragt, bis zum 30.04.2019 eine Umsetzung der Internet-Veröffentlichung von Hygiene-Verstößen im Internet vorzunehmen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Veröffentlichung von Hygiene-Verstößen im Internet finden Sie hier.

Das Bundeskabinett hat am 01.08.2018 einen Gesetzentwurf zum Hygiene-Pranger verabschiedet – die Löschfrist für Einträge zu Hygiene-Verstößen im Internet beträgt nun 6 Monate - Hygieneschulung

Gesetzesentwurf InternetprangerDas Bundeskabinett hat am 01.08.2018 einen Gesetzentwurf zum Hygiene-Pranger verabschiedet – die Löschfrist für Einträge zu Hygiene-Verstößen im Internet beträgt nun 6 Monate. Mit Inkraftreten der Änderungen im April 2019 werden wieder alle Hygiene-Verstöße, bei denen ein Bußgeld über 350 Euro zu erwarten ist, im Internet veröffentlicht. Dies kann für die Lebensmittelbetriebe existenzielle Auswirkungen haben. Lesen Sie hier alle Details dazu...

Neue Acrylamid-Verordnung (VERORDNUNG (EU) 2017/2158 DER KOMMISSION) - Hygieneschulung

Die Pommes-Polizei – Acrylamid in Lebensmitteln Lebensmittelhersteller, Restaurants und Imbissbetriebe müssen seit dem 11.04.2018 Vorgaben zur Eindämmung des als krebserregend geltenden Stoffes Acrylamid einhalten. Ziel ist es unter anderem, ein übermäßiges Frittieren von Pommes zu vermeiden und Brot möglichst hell zu backen. Hier finden Sie die neue Verordnung dazu....

Ist die Bezeichnung „Mett“ nach Art einer frischen Zwiebelmettwurst so zulässig oder ist dies irreführend? - Hygieneschulung

Hygieneschulung-Hygiene-Netzwerk –  Ist die Bezeichnung „Mett“ nach Art einer frischen Zwiebelmettwurst so zulässig oder ist dies irreführend?Immer wieder ist zu lesen: „...Mett nach Art einer frischen Zwiebelmettwurst“ – ist dies so zulässig gemäß den deutschen Lebensmittel-Leitsätzen oder als irreführende Bezeichnung anzusehen. Hierzu musste nun das Fachgremium des ALTS (Arbeitskreis der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft tätigen Sachverständigen) eine Entscheidung treffen. Das Ergebnis hierzu lesen Sie hier…

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