Urteil des EuGH über Urheberrecht am Geschmack - Hygieneschulung
Durch einen Rechtsstreit zwischen zwei niederländischen Käseherstellern kam nun die Diskussion auf, ob es einen urheberrechtlichen Schutz für Geschmack in der Lebensmittelbranche geben sollte. Wie kam es zu diesem Konflikt und welche Argumente sprechen für ein Urheberrecht bei Lebensmitteln? Lesen Sie hier mehr zu…
Als ein Lebensmittelunternehmen ein Produkt mit der Bezeichnung "Oliven-Mix" auf den Markt brachte, wurde dies vom Verbraucherschutz beanstandet. Grund dafür war, dass der Verbraucher wegen des Namens getäuscht wird, da keine natürlich schwarzen Oliven im Produkt enthalten sind. Doch mit welchen Argumenten konnte das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. dagegenhalten? Lesen Sie hier mehr zu...
Ein Unternehmen, das eine bestimmte Brotsorte unter dem Namen "Ochsenbrot" vertreibt, klagt nun, weil ein anderes Unternehmen ihre Brotsorte "Oxbrot" nannte. Bei diesen ähnlichen Namen könnte nun Verwechslungsgefahr bestehen. Doch wie geht das Gericht damit um? Lesen Sie hier mehr zu...












