Startseite > Presseportal > Herkunftsbezeichnung. Lebensmittelkennzeichnung

Herkunftsbezeichnung. Lebensmittelkennzeichnung

Urteil des EuGH über Urheberrecht am Geschmack - Hygieneschulung

Urteil des EuGH über Urheberrecht am GeschmackDurch einen Rechtsstreit zwischen zwei niederländischen Käseherstellern kam nun die Diskussion auf, ob es einen urheberrechtlichen Schutz für Geschmack in der Lebensmittelbranche geben sollte. Wie kam es zu diesem Konflikt und welche Argumente sprechen für ein Urheberrecht bei Lebensmitteln? Lesen Sie hier mehr zu…

Urteil: Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a. M. genehmigt “Oliven-Mix” mit grünen und schwarz eingefärbten Oliven - Hygieneschulung

Urteil: Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a. M. genehmigt “Oliven-Mix” mit grünen und schwarz eingefärbten OlivenAls ein Lebensmittelunternehmen ein Produkt mit der Bezeichnung "Oliven-Mix" auf den Markt brachte, wurde dies vom Verbraucherschutz beanstandet. Grund dafür war, dass der Verbraucher wegen des Namens getäuscht wird, da keine natürlich schwarzen Oliven im Produkt enthalten sind. Doch mit welchen Argumenten konnte das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. dagegenhalten? Lesen Sie hier mehr zu...

Urteil: „Oxbrot” verletzt nicht „Ochsenbrot” - Hygieneschulung

Urteil: „Oxbrot” verletzt nicht „Ochsenbrot”Ein Unternehmen, das eine bestimmte Brotsorte unter dem Namen "Ochsenbrot" vertreibt, klagt nun, weil ein anderes Unternehmen ihre Brotsorte "Oxbrot" nannte. Bei diesen ähnlichen Namen könnte nun Verwechslungsgefahr bestehen. Doch wie geht das Gericht damit um? Lesen Sie hier mehr zu...

BMEL-Sprecherstatement zu geschützten Herkunftskennzeichnungen bei Lebensmitteln

Zu den Äußerungen von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt gegenüber dem Spiegel zu geschützten Herkunftskennzeichnungen von Lebensmitteln in der EU erklärt ein Sprecher des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL):
„Es geht dem Minister nicht darum, bestehende Kennzeichnungsregelungen abzuschaffen oder zu „opfern“.
Das Gegenteil ist der Fall: Als bekennender Regionalist setzt sich Bundesminister Schmidt dafür ein, dass die bestehenden Label und Kennzeichen verlässlich und verständlich sind.